§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der AboveStream GmbH, Musterstraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der Video-Hosting-Dienste des Anbieters.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Plattform zur Verfügung, die das Hochladen, Speichern, Verwalten und Bereitstellen von Videoinhalten ermöglicht (nachfolgend "Dienst").
(2) Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif und der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und anzupassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und die wesentlichen Funktionen erhalten bleiben.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Dienste auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.
(3) Bei Enterprise-Tarifen erfolgt der Vertragsschluss durch Unterzeichnung eines individuellen Vertrags.
§ 4 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter erbringt folgende Leistungen:
- Bereitstellung von Speicherplatz für Videoinhalte
- Transcoding von Videos in verschiedene Qualitätsstufen (HLS)
- Bereitstellung eines Video-Players zur Einbettung
- Verwaltungsoberfläche für Videos und Benutzer
- Traffic für die Auslieferung der Videoinhalte
- API-Zugang (je nach Tarif)
(2) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel. Für Enterprise-Kunden können höhere SLAs vereinbart werden.
(3) Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt und im Voraus angekündigt.
§ 5 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich:
- nur Inhalte hochzuladen, an denen er die erforderlichen Rechte besitzt
- keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verbreiten
- seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen
- den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung erhält
- seine Kontaktdaten aktuell zu halten
(2) Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die:
- gegen geltendes Recht verstoßen
- Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen
- pornografisch, gewaltverherrlichend oder jugendgefährdend sind
- diskriminierend, beleidigend oder verleumderisch sind
- Malware oder schädlichen Code enthalten
§ 6 Preise und Zahlung
(1) Die Preise ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Bei jährlicher Zahlungsweise gewährt der Anbieter einen Rabatt von 20%.
(3) Bei Überschreitung der inkludierten Kontingente (Speicher, Traffic, Transcoding) werden die Mehrverbräuche zum Ende des Abrechnungszeitraums nach den gültigen Preisen abgerechnet.
(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Bei monatlicher Zahlungsweise beträgt die Mindestlaufzeit einen Monat. Der Vertrag verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt wird.
(2) Bei jährlicher Zahlungsweise beträgt die Mindestlaufzeit ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail ausreichend).
§ 8 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung.
(2) Soweit der Kunde im Rahmen der Nutzung des Dienstes personenbezogene Daten verarbeiten lässt, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ab.
(3) Der Anbieter speichert und verarbeitet alle Daten ausschließlich in Rechenzentren in Deutschland.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Geheimhaltung
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen der anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
§ 11 Änderung der AGB
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern.
(2) Die Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als vereinbart. Der Anbieter weist in der Mitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Folgen hin.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.